Olaf, der Gaukler

SPD-Hütchenspielertricks

Erinnern Sie sich noch an die Häme, als England die EU verließ? Nun gehe London bald die Themse runter, hieß es, Frankfurt werde der große Gewinner sein, weil alle Großbanken der Welt London verlassen und an den Main ziehen. Und wieder mal blieb nur der Satz mit X: Das war wohl nix.

 

Nun können Sie es auch woanders lesen, verehrte Leser, was aus Olaf Scholzens „Abschieben im großen Stil“ geworden ist. Isch over. „Es wird angenommen“, gibt das Faeser-Ministerium auch noch schriftlich zu Protokoll, „dass durch die Verschärfung der Ausreisepflicht die Anzahl der Abschiebungen um rund 600 (fünf Prozent) steigen wird.“ Da gucken die Schwarzen verdattert, die Gelben weg, und die Grünen grinsen. Was ist das ? Arbeitsverweigerung? Menschenverachtung (also die Verachtung derer, die schon länger hier leben)?

Und wieder einmal müssen wir im Hinblick auf kommende Wahlen und bei dem Treiben der gefährlichen Leute an der Spitze des Landes an den Satz unseres verehrten Genossen Präsident erinnern: „Kein mündiger Wähler kann sich auf mildernde Umstände herausreden, wenn er sehenden Auges politische Kräfte stärkt, die zur Verrohung unserer Gesellschaft und zur Aushöhlung der freiheitlichen Demokratie beitragen.“

Selbst im schläfrigen Iserlohn (Homeland NRW) wird’s langsam ungemütlich. Leerstehende Wohnungen werden beschlagnahmt, damit „die Menschen“ (also auch die Ausreisepflichtigen) untergebracht werden können, wie den Worten von CDU-Paul Ziemiak bei Lanz (Hinweis an Bild, der das bisher keine Zeile wert war: Hier ab Minute 23) entnehmen.

Am feinen Starnberger See (Bayern) will der Landrat "Aus- und Fortbildungszentren" beschlagnahmen, wenn es keine andere Einigung mit den öffentlichen Betreibern gibt.

 

Die Staatsanwaltschaft Regensburg, die schon bei dem Spritzen-Anschlag auf AfD-Chef Chrupalla so flott vorankam, kann sich erneut beweisen. Sie ermittelt gegen den Lehrer, der seinen ehemaligen Schüler Aiwanger nach einem Vorfall vor 35 Jahren denunzierte, wegen des Verdachts der Verletzung von Dienst- und Privatgeheimnissen. Dabei ist die Staatsanwaltschaft von Regensburg wohl besonders akribisch, denn sie ermittelt schon seit sechs Wochen…

Söders neue Regierung jedenfalls steht und tritt „jeglicher Form von Antisemitismus, Intoleranz, Fremdenfeindlichkeit und Rassismus entschlossen entgegen“. Bravo. Die Presse kann sich noch nicht entscheiden zwischen „Söder legt Aiwanger an die Leine“ (Bild) und „Machtzuwachs für Aiwanger-Truppe“ (Spiegel).

Die HUK erhöht die KfZ-Versicherungs-Beiträge für Benziner. Wegen der teuren Elektroautos.

Israels Netanjahu steht vor der größten Herausforderung seines Lebens, der Bodenoffensive in Gaza, und alle Reservisten strömen von fern und nah ins Land. Alle Reservisten? Netanjahus Sohn Yair, 32, der seinen Pflichtwehrdienst bei der Pressesprechereinheit absolvierte, bleibt lieber in Florida.

Um seine Zukunft muss sich der grüne Umweltriese Siemens Energy, den die Mutterfirma Siemens rechtzeitig abgestoßen hat, trotz Absturz der Aktie – minus 30 Prozent an einem Tag – keine Sorgen machen – wenn die Staatshilfe rechtzeitig fließt.

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