Hammel- und Bocksprünge

Parlament außer Rand und Band. Aber jetzt sind Ferien

Offenbar hatte der SPD-Abgeordnete Schrodi alles für seine Urlaubsreise vorbereitet, vielleicht saß seine Familie schon draußen im Auto, als er, bereits in Turnschuhen und Poloshirt, noch mal in den Bundestag gerufen wurde, wegen Hammelsprung*.

 

Eine Sauerei sondergleichen, und das bei lediglich 10.323,29 Euro „Abgeordnetenentschädigung“! Gezwungenermaßen pöbelte sich der Spezialdemokrat (Lehrer, Listenplatz) also zurück ins Parlament. „Wichser“ wollen die Stenografen des Hohen Hauses nicht gehört haben, aber Schrodis Merz-Beschimpfung „Gemeinsam mit Faschisten einen solchen Popanz zu machen, ist inakzeptabel“ wurde amtlich festgestellt. Vor seinem Pöbelauftritt ist Genosse Schrodi nie aufgefallen in der großen Politik (vielleicht auch gut so) – den Deutschlehrer schickten seine Genossen in den Finanzausschuss, Fachkraft eben.

Der Hammelsprung war nötig, weil eine vorherige Handzeichen-Abstimmung darüber, ob Energiegenie Habeck persönlich an der Debatte über das Heizen teilzunehmen habe, unklar ausgegangen war. Habeck meinte, stattdessen eine Rede zum Fachkräfteeinwanderungsgesetz nebenan im Bundesrat halten zu müssen, davon versteht er nämlich auch was.

 

Habeck erklärte ZDF-Lanz, das Bundesverfassungsgericht habe gar nicht sein Heizungs-Gesetz an sich bemängelt. Der versteht’s einfach nicht, der Habeck: Die Richter hatten dafür ebenso zu wenig Zeit wie die Abgeordneten.

Interessante Frage von Ulli Kulke auf achgut: „Hätte das Bundesverfassungsgericht auch genauso entschieden, wenn die AfD allein als Antragsteller aufgetreten wäre, mit denselben Begründungen? Das Vertrauen in den Rechtsstaat legt nahe, hier keinen Zweifel aufkommen zu lassen.“ Das Vertrauen ehrt den Mann.

 

Mike Mohring – den gibt’s ja auch noch! Der CDU-Bundesvorstand aus Thüringen – die Partei „toleriert“ dort auf Merkels Befehl seit Jahren jeden Unsinn der dortigen Kommunistenregierung aus SED, SPD und Grünlackierten – findet, die Union solle zukünftig mit den roten Strolchen direkt regieren. Für’s Tolerieren wird man halt schlecht bezahlt, und außerdem fliegen die Grünen womöglich bald raus und SED und SPD schwächeln zusehends. Bild erinnert uns: Die nächste Landtagswahl findet „voraussichtlich“ im Herbst 2024 statt. Voraussichtlich (zwinker, zwinker).

 

Und jetzt zum Militärischen. Die demokratische US-Regierung will der Ukraine Streumunition liefern, und unsere Bundesregierung hat dafür Verständnis, denn so ein Sprecher allen Ernstes, „die Ukraine setzt eine Munition zum Schutz der eigenen Zivilbevölkerung ein“, und außerdem haben sich „unsere US-Freunde“ diese Entscheidung „bestimmt nicht leicht gemacht“.

Erstunterzeichner der Ächtung dieser Munitionsart war am 3. Dezember 2008 der norwegische Ministerpräsident Jens Stoltenberg, jetzt NATO-Chef. Für Deutschland unterzeichnete Außenminister Frank-Walter, jetzt Schlossverwalter. Was solche Konferenzen gekostet haben, und am Ende kommt rein gar nichts dabei raus. Tsss.

 

So richtig haben wir die Berichterstattung der Bild-Zeitung über ein neues Gesetz in Russland nicht verstanden, außer, dass Putin böse ist. „Seit Anfang Juli soll ... in den Krankenhäusern und Psychiatrien Russlands eine ‚Therapie‘ angeboten werden“, bei denen „Sexualtherapeuten“ (Anführungszeichen von Bild) Menschen helfen sollen, die – so die Verordnung – „unter psychischen Störungen leiden, die durch sexuelle Orientierung entstanden sind“.

Jedenfalls sind die Amis viel fortschrittlicher, was solche Störungen durch sexuelle Orientierung betrifft. Nehmen wir nur „Rachel“ Jones, ein transgender Major, der sich nun als Majorin identifiziert, nachdem er zuvor als suizidal und depressiv eingestuft wurde – doch wohl auch von „Sexualtherapeuten“ (Anführungszeichen von uns). Rachel ist jetzt mit zwei Regenbogenfähnchen in den Händen Teil einer großen Transgenderkampagne der US-Army. Anscheinend gibt’s da Personalknappheit.

 

Infanteristen einer Kaserne im französischen Lorient haben sich wohl aktiv in die Niederschlagung der Aufstände in Frankreich eingeschaltet und die Polizei bei ihren Maßnahmen unterstützt. Die Gruppe von 25 jungen Männern, zu denen auch Zivilisten gehören, nennen sich „anti-casseurs“, eine zivile „Anti-Randalier-Einheit“ sozusagen. Der Zeitung Ouest-France sagte einer von ihnen: „Wer wir sind? Das kann ich Ihnen nicht sagen. Aber wir sind auf der guten Seite… Letztlich ist es gleich, ob wir Soldaten, Apotheker oder Fahrradverkäufer sind. Die Hauptsache ist, was wir gemacht haben.“ Heute Frankreich, morgen ici?

 

*Hammelsprung: Ein Verfahren, bei dem Abgeordnete durch das Durchschreiten von verschiedenen Eingangstüren ihr Stimmverhalten ausdrücken bzw. ihre Anwesenheit dokumentieren.
Ergebnis von besagtem Hammelsprung: Die meisten waren schon im Urlaub.

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