Soeben scheiterte Emmanuel Macrons vierter Regierungschef innerhalb von zwei Jahren an der Vertrauensfrage im Parlament. Au ne jamais revoir, Bayrou! Auf Nimmerwiedersehen, Francois.
Macron ist in Frankreich sowas wie Steinmeier mit Macht. Bayrou war so eine Art Kanzler, und der ist nun perdu. Was hat das World Economic Forum für seinen Musterschüler Emmanule in diesem Fall vorgesehen? Ein neues Kaninchen aus dem Macron-Hut? Neuwahlen und damit die Le Pen Partei mit echtem Politikwechsel?
Bei uns sind die Dinge verändernde Wahlen nicht vorgesehen (Grundgesetz § 007). Außerdem gibt’s überhaupt keinen Grund für einen Politikwechsel. Hat der Dobrindt ganz klar gesagt. Läuft alles supi. Nur die AfD schürt „ohne Not“ Sorgen in der Bevölkerung und hat „keine Lösungen“. Die Lösungen hat alle der Söder, und ein paar der Fritz. Jetzt müssen SPD und Union nur noch „das Vertrauen in die Demokratie“ zurückgewinnen. Aber das ist kein Problem. Da müssen lediglich „sichtbare Ergebnisse und spürbare Verbesserungen im Alltag“ von den Medien inszeniert werden. Fertig.
Das geht am besten, wenn unschöne Dinge nicht mehr in den Medien erwähnt, oder sofort entsprechend eingeordnet werden. Also müssen Messermörder grundsätzlich als „zu wenig betreut“ oder „traumatisiert“ dargestellt werden. Am besten aber: Schweigen. Das gilt weltweit für Taten, die nicht ins Narrativ passen. Beispiel: Nachdem der Schwerkriminelle George Floyd bei einem Polizeieinsatz ums Leben kam, wurden in Berlin Sportplätze nach ihm benannt. Nachdem ein ukrainisches Flüchtlingsmädchen in Charlotte, North Carolina, von einem üblichen Verdächtigen (mehrfach vorbestraft) abgestochen wurde, schwiegen die Medien in Wokistan. Beispiel: 74,221 AP-Artikel über George Floyd, null AP-Artikel über Iryna Zarutska. So einfach ist das.
Die Industrie wächst in atemberaubendem Tempo. Also die Asyl-Industrie. Direkt nach dem EuGH-Urteil demzufolge die Taliban frauenfeindlich sind, stieg die Zahl der Asylfolgeanträge afghanischer Frauen in Schland von 221 auf 25.766. Um 4.000 Prozent! Das muss die Autoindustrie erst mal nachmachen…
Wachstum auch bei den Ausgaben für unseren Bundestag auf nunmehr 1,2 Milliarden Euro, trotz Parlamentsverkleinerung auf 630 Abgeordnete. Gut, zum Etat gehören auch noch ein paar Nicht-Regierungsorganisationen genannte Regierungsorganisationen wie etwa einen Verein für Menschenrechte, der findet, dass ein AfD-Verbot für die Menschenrechte unerlässlich ist.
Der Einsatz unserer politischen Kräfte, incl. Medien bei der letzten Grippewelle (Corona!) dürfte wohl als die größte Leistung seit dem Wiederaufbau Deutschlands nach dem Kriege in die Geschichtsbücher eingehen. Materialbeschaffung, Aufklärung, Oppositionsbekämpfung – da staunte auch das Ausland. Trotzdem soll „die Corona-Epidemie“ nun noch einmal „umfassend aufgearbeitet“ werden, wofür 14 Bundestagsabgeordnete ihr damaliges Wirken ins richtige Licht rücken und 14 „Sachverständige“ bestätigen, dass alles prima gelaufen ist. Die Truppe soll „in der Regel einmal monatlich zu tagen, von September bis Dezember jeweils montags und von Januar bis Juni 2026 jeweils donnerstags“. Am 30. Juni 2027 wird ein Bericht vorgelegt. Ordnung muss sein.
So, Frankreichs Premierminister François Bayrou hat am Montagabend die Vertrauensfrage verloren. Nun muss er am Dienstag seinen Rücktritt einreichen. Frankreichs Staatsschulden haben 120 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung überschritten. Die Zinslast drückt. Das Renten- und Sozialsystem steht vor dem „Aus“. Wie geht es weiter?? Die Geschichte lehrt, dass Staaten in aussichtslosen Situationen gerne einen Krieg anzetteln, um abzulenken. Meine Befürchtung: bedingungslose Unterstützung der Ukraine und Krieg gegen Russland!! Mal schauen, was in den nächsten Wochen passiert!
Die die Asyl-Industrie wächst. Ist auch kein Wunder. Ich empfehle auf AUF1 die Dokumentation Die-Kalergi-Warburg-Verschwörung.
https://auf1.tv/stefan-magnet-auf1/die-kalergi-warburg-verschwoerung-der-100-jahre-alte-plan-fuer-den-volksaustausch-lebt.
Der Krieg ist ein Meister aus Deutschland.
@Maida: Es gibt meines Wissens Länder, die kriegsfreudiger sind als Deutschland, z. B. die USA.
Es ist ausserdem zumeist das „Spitzenpersonal“ eines Landes, das keine Hemmungen hat, die eigene Bevölkerung im Krieg zu verheizen (s. Selenskyj ).
A la bonne heure den Franzosen für ihre Entscheidungsfreudigkeit! Irgendwie scheint dort noch Demokratie zu funktionieren, wenigstens in Ansätzen. Ich würde gerne auch wieder einmal deutscher Politik ein Lob zollen. Nur finde ich im Moment nicht den allerwinzigsten Aufhänger dafür. Offensichtlich haben deutsche Politik(ende?) keine Zeit vielleicht auch keine Ahnung und keinen Schneid sich französisch zu orientieren und anzupassen. Zumindest im Bereich „zum Teufel jagen“ wäre es dringend nötig.
500 Mio’s mehr für die besten Volksvertrüger aller Zeiten sollten es den Deutschen doch wert sein. Schließlich vergrößert sich gerade das Heer der Bürgergeldanwartschaften durch Industrieabwanderung nicht gerade unerheblich. Und ob wir soviel Granaten, Panzer und andere wichtige Konsumartikel für’s Volk in den neuen Industriebereichen von Rheinmetall, Kraus-Maffei und anderen Volksbetrieben herstellen können, um die frei gewordenen Mitarbeiter anderer deutscher Exportbetriebe aufzunehmen, lässt mich derzeit zweifeln. Da müssen wir eben mal die Backen zusammen kneifen und die höchst nutzfreien NGO’s noch ein bisschen weiter alimentieren.
Stellt sich mir jetzt nur noch die Frage, wohin mit den ganzen zugezogenen Zusatzfachkräften?
15 Stunden Arbeitswoche bei vollem Lohnausgleich? Muss ich Mal beim DGB, IG-Metall und DBB recherchieren, was die für derartige Fälle im Köcher haben.
Schließlich gehört soziales Gewissen zu deren existenziellen Grundtugenden.
@Hartel: Google (KI ?) sagt:
„In absoluten Zahlen hat Frankreich mit rund 3.300 Milliarden Euro den höchsten Schuldenberg im Euroraum. Auch die Staatsausgaben in Frankreich gehören derzeit zu den höchsten in Europa.“
Wirklich eine Leistung, für die man den französischen Politikern höchste Anerkennung zollen muss.
Oh, das habe ich dann doch übersehen, dass unsere Eliten sich an den französischen Tugenden und deren Erfolgen, zumindest im Schulden machen, orientiert. Jedoch dafür ohne Applaus von mir.
Ich habe gerade einen großen Kloß im Hals. Ich kann gar nicht so schnell k…. wie es hochkommt.
Der Krieg ist die große Ablenkung. Macron braucht den, und Fritze Merz auch, um die Macxht zu erhalten. Die haben gar keine andere Wahl… und die ziehen das gnadenlos durch.
Der nächste Somme wird „strahlend“ schön. (Ich hoffe, ich habe nicht recht.)