• Nun kann man Berlin ja alles vorwerfen, aber dass die Stadt seit 45 je wahre Heimstatt einer echten Demokratie geworden sei, das sicherlich nicht. Momentamal, werden jetzt einige einwenden, in Berlin sitzen doch der deutsche Bundestag und der Bundesrat. In der Tat, da sitzen sie. Durch die Zusammenlegung der sozialistischen DDR und der bürgerlichen Bonner BRD ist allerdings ein neues Gebilde, eine BRDDR, entstanden, aus dem man nicht richtig schlau wird. Nach dem heutigen Tage erst recht nicht, nachdem Bundestag und Bundesrat im Eilverfahren ein Ermächtigungsgesetz durchwinkten... Read More
  • Es ist wohl ein wenig untergegangen zwischen Frank-Walters Traueransprache in Hanau und Bodos Rüpelauftritt in Erfurt, aber der deutsche Bundestag hat tatsächlich gegen einen Gute-Menschen-Antrag der grünen Naivia Annalena gestimmt.  Read More
  • Im Bundestag. Kurz vor der wohlverdienten Sommerpause des Parlaments (zwei Monate, damit man auch mal Zeit für’s Sommerhaus hat) hauen sie noch mal ordentlich auf die Pauke. Selbst Siggi, der doch so viele prima Jobs hat, dass er eigentlich überhaupt nicht mehr in die Bütt steigen müsste, ledert los. Read More
  • Feierstunde im Landtag vom Homeland NRW. Der Tag des Bekenntnisses (ab jetzt immer mittwochs, außer wenn Ferien sind) als Zeichen gegen Rechtsextremismus, wobei die Zeichenstifte gegen Rechtsextremismus längst aus sein müssten bei dem ununterbrochenen Gebrauch. Importware? Read More