Wer hätte gedacht, dass die Mädels Humor haben. Jedenfalls befand der zweite Senat des Verfassungsgerichts – drei männlich gelesene (Peter, Thomas und Holger) und fünf weiblich gelesene Richter (inklusive der zwei „Neuen“ Sigrid Emmenegger und Ann-Katrin Kaufhold) – dass die Schrumpffraktion der SPD ihren „Otto-Wels-Saal“ im Bundestag behalten dürfe. Und die Hohen Herrschaften scherzten Richtung AfD, sie habe keinen Anspruch auf eine Art „Silbermedaille“.
Das mit „süffisantem Spott“ (Tichys Einblick) gewürzte Urteil hat politisch ein Geschmäckle, weil Union und AfD im letzten Jahr die „umstrittene“ Besetzung von Frauke Brosius-Gersdorf als Richterin verhinderten, die ebenso „umstrittene“ Kandidatin Kaufhold kam durch. Hat sie die juristisch einwandfreie Entscheidung – wer welchen Saal bekommt, entscheiden die Mehrheiten im Bundestag – mit Spott gewürzt? Nun, die SPD, auf deren Ticket sie ins Gericht kam, wird herzlich gelacht haben.
Der Arnsberger Treppenwitz
Eine von Unbekannten in Schwarz-Rot-Gold angepinselte Treppe im sauerländischen Arnsberg (Wahlkreis von Fritz Merz) ist für eine dortige Stadtratsgrüne „eine klare rechtsextreme Aussage gegen Vielfalt, Queers und eine bunte Gesellschaft, pro Nationalismus“. Arnsbergs Bürgermeister Bittner, SPD, will nicht ganz so weit gehen. Natürlich heißt er die Anstreicherarbeit nicht gut, aber die deutsche Flagge steht in seinen Augen nicht nur für die deutsche Nation, sondern genauso für „Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und die Würde des Menschen“.
Der Genosse meint wohl eher das Grundgesetz als die Fahne. Eigentlich steht Schwarz-Rot-Gold für (die deutsche) Einheit, Freiheit und Demokratie. Dass die Farben für die „Würde des Menschen“ – selbst die Künstliche Intelligenz von Google findet dafür „keinen historischen oder rechtstextlichen Beleg“ – flattern soll, ist eine in den Wind gehängte Interpretation, die offenbar nicht einmal die grüne Abgeordnete teilen mag.
Apropos Zeitgeist.
Eltern im Ausland, die ein Neugeborenes stolz den deutschen Behörden anzeigen wollen, müssen sich nach dem Buschmann-Gesetz entscheiden, ob die Mutter bei Geburt des Kindes womöglich „männlich“ war. „Unsere Demokratie“ ist einfach eine prima Sache.
Die Abenteuer des Kanzlers Merz in „diesem Internet“
Ja, Donald Trump hat unseren Fritz schon als „great guy“ (feiner Kerl) im Netz bezeichnet, aber bei Donald weiß man nie, ob er das nicht doch im Sinne von „good boy“ (braver Junge) gemeint hat. Er spaßt ja gern einmal.
Aber „dieses Internet“, wo die Sitten rauer und der Ton rüde ist, zeigt, dass unser Kanzler tatsächlich im Kreis der Mächtigen angekommen ist. Auf X (früher Twitter) hatte unser Fritz noch harmlos und wohlfeil „Die Gewalt muss aufhören“ Richtung Iran gepostet, und nun bekam er von höchster Stelle eine Antwort. Irans Außenminister Abbas Araghtschi unterstellte Fritz „politische Naivität“ und ihm einen „widerwärtigen Charakter“. Jetzt du wieder, Fritz.
Und sonst so?
In Unna gehen „Familien aufeinander los“, in Waiblingen „ging ein Mann auf einen 11-Jährigen los“, in Lüdenscheid vermöbeln zwei ukrainische Männer (26 und 38) einen Schaffner, und DB-Vorstandschefin Evelyn Palla hat endgültig die Nase voll und ruft zu einem Sicherheitsgipfel auf, auf dem Bundespolitik, Gewerkschaften, Bundespolizei die Bundesländer die Finanzierung von Sicherheitskräften in Zügen erörtern sollen: Bitte, diskutieren Sie jetzt!
3 Kommentare zu „Höchstrichterlicher Humor“
Hat eigentlich die Schrumpffraktion der SPD noch Anspruch auf ihren „Otto-Wels-Saal“ im Bundestag, wenn sie gar nicht mehr im Bundestag vertreten ist?? Ich soll für einen mir bekannten Verschwörungstheoretiker fragen.
Zu einem Sicherheitsgipfel diskutiere ich nicht: Mein Bademantel ist in der Wäsche!
Und sonst so??
In einer Zeit zunehmender Bedrohungen für die Energieversorgung zeigt Norwegen, wie man seine Bürger schützt. Laut der norwegischen Bauvorschrift TEK17 müssen Neubauten mit einem Schornstein ausgestattet werden, der für eine stromunabhängige Feuerstätte vorbereitet ist. Ziel der norwegischen Regierung: Eine zuverlässige Backup-Heizoption bei längeren Stromausfällen. Hmm… bedeutet das, dass die Norweger mit Holz heizen sollen?? Mein Gedanke: Gott sei Dank ist Norwegen kein Mitglied der Europäischen Union, denn die EU hat folgenden Plan: „ In Brüssel wurden jetzt Pläne der EU-Kommission geleakt, wie die neue Ökodesign-Richtlinie für Holzöfen aussehen könnte: Demnach soll der maximale CO-Ausstoß von 1.500 auf 500 Milligramm pro Kubikmeter begrenzt werden. Und der Feinstaubgrenzwert soll von 40 auf 28 mg/m³ sinken. „Das kommt einer ersten Einschätzung unserer Experten zufolge einem künftigen Verbot des Heizens mit Holz gleich“, kommentierte jetzt Robert Mülleneisen, Bundesvorsitzender des Gesamtverbands Ofenbau sowie Sprecher der Initiative #ofenzukunft.de die Pläne der EU-Kommission.“ Schöne Aussichten…
Weiß jemand, wie hoch der CO- bzw. CO2-Beitrag der Vulkane dieser Welt am Gesamtausstoß ist? Könnte Uschi nicht den Vulkanen den Ausbruch verbieten oder wenigstens den Ländern, die sie beheimaten, Strafsteuern auferlegen?
Ganz so humorvoll sind die Richter (m/w/d) beim BVerfG dann doch nicht, dass sie – wenn auch misslungene – Scherze machen. Der Begriff „Silbermedaille“ wurde laut dem Beschluss nämlich von der AfD selbst in den Prozess eingeführt. In der Entscheidung heißt es: „Die Ansicht der Antragstellerin [= AfD], der Otto-Wels-Saal entspreche als zweitgrößter Saal einer Silbermedaille, auf die sie als Zweitplatzierte der Bundestagswahl einen Anspruch habe, geht fehl.“ Moral von der Geschicht: Richter machen keine Späße nicht.